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Seite 69

Arbeitsmarkt, Qualifizierung und Fachkräftesicherung in der Europäischen Union - Auswirkungen und Steuerung auf nationaler Ebene

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Aufhebung der Duldungspflicht von Impfungen gegen COVID-19

Bundesministerium der Verteidigung

GrüneBeantwortet

Präsenz der Mitglieder der Bundesregierung in den ostdeutschen Bundesländern

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

GrüneBeantwortet

Förderung von Medien- und digitalen Kompetenzen

Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Gewalt gegen Einsatzkräfte

Bundesministerium des Innern

GrüneBeantwortet

Zustand der Eisenbahnbrücke über die Hunte in Oldenburg

Bundesministerium für Verkehr

Bewertungsgrundlagen bezüglich der Streichung der COVID-19-Impfung aus dem verpflichtenden Basisimpfschema der Bundeswehr

Bundesministerium der Verteidigung

Disziplinarrechtliche Maßnahmen und Verfahren gegen Angehörige der Bundeswehr bei Verweigerung der COVID-19-Impfung

Bundesministerium der Verteidigung

Bundesförderung von Wohnprojekten für bestimmte Gruppen in Berlin

Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

GrüneBeantwortet

Umsetzungsstand der Verkehrsprojekte im Rahmen des Investitionsgesetzes Kohleregionen

Bundesministerium für Verkehr

Verwendung von Bundesmitteln durch die Nationale Anti-Doping-Agentur Deutschland

Bundeskanzleramt

Inzidenzen für COVID-19 bei der Bundeswehr

Bundesministerium der Verteidigung

Das EU-Renaturierungsgesetz und seine Anwendung in Deutschland für die Landwirtschaft

Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Zeitraum vom 6. Mai 2025 bis 31. Dezember 2025

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Rekrutierung von Kindern und Jugendlichen im islamistischen Extremismus

Bundesministerium des Innern

Erhöhung der Lebensmittelpreise zum Nachteil der Verbraucher durch hohe Pachten für Windparks

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

LinkeBeantwortet

Einsatz von KI-gestützten Zielsystemen im militärischen Kontext und völkerrechtliche Implikationen

Auswärtiges Amt

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Kuba

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Nicht namentlich deklarierte Projekte im Sudan

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Somalia

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Thailand

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Nicht namentlich deklarierte Projekte im Südsudan

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Nicht namentlich deklarierte Projekte in Burundi

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Mögliche Handelsvorteile durch Zugang zu Aktivierungssignalen im Regelenergiemarkt

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie