Kurt Kleinschmidt

Lagebild Organisierte Kriminalität - Clankriminalität, Cybercrime und Menschenhandel

Unzureichende Erfassung und Analyse linksextremistischer Einflussnahme auf Kinder und Jugendliche

Strategische Ausrichtung der staatlichen Strompreisstützung

Abschiebungshafteinrichtung am Flughafen München - angekündigter Bau eines neuen Abschiebeterminals

Probleme beim Bau und bei der Sanierung von Bundeswehrinfrastruktur - Strukturelle Hemmnisse, Reformmaßnahmen und Beispiele aus Schleswig-Holstein

Endverbleibskontrollen und Korruptionsprävention bei Militärhilfen für die Ukraine

Erstmalige Förderung des Vereins Das Progressive Zentrum e.V. im Jahr 2026 aus dem Einzelplan 14

Völkerrechtliche Einordnung und Bewertung des gemeldeten Luftraumvorfalls über dem Finnischen Meerbusen vom 19. September 2025

Staatliche Unterstützungsleistungen an die Münchener Sicherheitskonferenz und Beteiligung der Universität der Bundeswehr München

Unterbringung von Asylbewerbern sowie von Personen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetzes bzw. sonstiger Personen mit Flucht und Asylhintergrund in Bundesliegenschaften (Kasernen) - aktueller Ist-Stand und sicherheitsrelevante Aspekte

Mögliche Ungleichbehandlung bei Gewährung von Zulagen für besonders befähigte Unterstützungskräfte gemäß § 23p der Erschwerniszulagenverordnung

Entlassungen von Soldaten aufgrund verfassungsfeindlicher Bestrebungen - Anwendung der gesetzlichen Neuregelung seit 2023

Verkehrsinfrastruktur und Finanzierungslücke bei Bundesfernstraßen

Stromversorgung in Deutschland - Brownouts, Blackouts und Stabilität des Stromnetzes

Fehlende Flugverbindungen in Deutschland und mögliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Deutschland

Teilnahme syrischer Staatsangehöriger an Maßnahmen der Bundesagentur für Arbeit

Kostensteigerung beim Bundeswehrstandort Büchel - Ursachen, Verantwortlichkeiten und haushaltspolitische Folgen

Wehrbericht 2024: Umsetzung der Zeitenwende, Personalgewinnung und Umgang mit extremistischen Tendenzen

Disziplinarrechtliche Ahndungen von Bundesbeamten in Bundesministerien seit dem 1. April 2024

Versorgung und Pflege von Gräbern verstorbener Bundeswehrangehöriger - Aktuelle Regelungslage, Zuständigkeiten und Bewertung möglicher Lücken im Gedenkrahmen

Anerkennung von Veteranen - Versorgung, Digitalisierung und Wertschätzung

Die Drohnenkapazitäten der Bundeswehr - Ausstattung, Einsatzfähigkeit und Zukunftsperspektiven

Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Auswärtigen Amtes bzw. dessen zuständigen Bundesministers

Rechtliche Verfahren unter Beteiligung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz bzw. dessen zuständigen Bundesministers