Stefan Schmidt

Ergebnisse der aktiven Arbeitsmarktpolitik (SGB II)

Kündigung von Prämiensparverträgen

IT-Konsolidierung des Bundes sicherstellen - IT-Sicherheit und Datenschutz bei Bundesbehörden gewährleisten

Künstliche Intelligenz als Impulsgeber im Kulturbereich

Entwicklung einer wirkungsvollen Alkoholstrategie

Externe Beratungsleistungen bei der Reform der Bundesfernstraßenverwaltung und bei der Autobahn GmbH des Bundes

Zur Situation in den Beratungsstellen der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung

Selbstständigkeit - Rechtssicherheit durch eine schnellere Statusfeststellung

Ausgestaltung der Grundsteuer C und W

Reform der Unternehmensbesteuerung

Verhalten der BaFin beim Thema Prämiensparverträge und Zinsanpassungsklauseln bei variablen Zinsen

Künstliche Intelligenz - Stand der Umsetzung der Vorschläge der High-Level Expert Group in Deutschland

Umsetzung und Zeitplanung von "GAIA-X"

Überarbeitung der EU-Tabaksteuerrichtlinie 2011/64/EU

Zugang von Menschen mit Behinderungen zu Teilhabeleistungen

Kontakte der Bundesregierung zu Interessenvertretern der Tourismuswirtschaft

Kundengeldabsicherung bei Pauschalreisen

Auswahlkriterien für die Förderung von Smart City Modellprojekten

Zusammenarbeit mit Ägypten angesichts wachsenden Widerstands gegen das Regime von Präsident Al Sisi

Dumpingpreise im Luftverkehr

5G Modellprojekt der OTH Amberg-Weiden

Verteilungswirkung der Entfernungspauschale

Endverbleib von an die am Jemen-Krieg beteiligten Staaten gelieferten Rüstungsgütern

Bahn und Bahnhöfe in der Oberpfalz