Rüdiger Veit

Sachstand wichtiger Verkehrsprojekte für Hessen

Zur Bürokratiekostensenkung der Bundesregierung und ihrem 25-Prozent-Abbauziel

Ausstattung im ergänzenden Katastrophenschutz

Zur Lage der politischen Bildung in der Bundesrepublik Deutschland

Stellenplanung und -besetzung bei der Bundespolizei

SWIFT: Inhalt und Mängel bei der Umsetzung des Abkommens und im Prüfbericht der Gemeinsamen Kontrollinstanz von Europol

Errichtung der Stiftung Datenschutz

Umsetzung der Änderungen der E-Privacy-Richtlinie

Umsetzung der EU-Richtlinie über die Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen zur Ausübung einer hochqualifizierten Beschäftigung

Zur Einhaltung der "Safe Harbor"-Grundsätze bei der transatlantischen Datenübermittlung

Übergriffe auf Fahrgäste in Zügen

Zugang zu Ausbildung und Arbeitsmarkt für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete