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Seite 20

Aufgabenwahrnehmung der Bundeskanzler a. D.

Bundeskanzleramt

LinkeBeantwortet

Fremdbesitzverbot bei Steuer- und Wirtschaftsberatungsunternehmen

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen des Jahres 2025

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der geplanten Krankenhausreform

Bundesministerium für Gesundheit

GrüneBeantwortet

Reform der privaten Altersvorsorge, Zugang zu Wagniskapital und Verbraucherschutz

Bundesministerium der Finanzen

Patientensicherheit und Datenlage bei der Approbation von Ärzten - Transparenz und mögliche Steuerungsdefizite

Bundesministerium für Gesundheit

Projekt "Cash Transfers zur Ernährungssicherung und Abfederung der Folgen der COVID-19-Pandemie" in Mosambik (IATI-Maßnahmen-ID: DE-1-202001154)

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

LinkeBeantwortet

Notfallversorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

Bundesministerium für Gesundheit

GrüneBeantwortet

Thematisierung von Menschenrechten bei Auslandsreisen der Bundesregierung

Auswärtiges Amt

Anreiz-, Förder- und Rechtsrahmen für die Reduktion von Zucker, Salz und Fett in verarbeiteten Lebensmitteln

Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

LinkeBeantwortet

Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und Konsequenzen

Bundeskanzleramt

Nichtnachbesetzung des Koordinators für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft

Auswärtiges Amt

GrüneBeantwortet

Personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatorinnen und Koordinatoren der Bundesregierung

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

LinkeBeantwortet

Gesunde Ernährung und andere Fragen zur Neuberechnung der Regelsätze in der Grundsicherung

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

GrüneBeantwortet

Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung und Sicherheit des Radverkehrs nach Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz vom 25. und 26. März 2026 in Lindau

Bundesministerium für Verkehr

90-Milliarden-Ukraine-Paket der EU - Rechtsgrundlagen, Haftungsrisiken und Werthaltigkeit der vorgesehenen Absicherung

Bundesministerium der Finanzen

Konsequenzen des Eckpunktepapiers zum Gebäudemodernisierungsgesetz für die kommunale Wärmeplanung

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sonntagsarbeit im Bäckerhandwerk und Wettbewerbsbedingungen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

GrüneBeantwortet

Behördenunabhängige Asylverfahrensberatung

Bundesministerium des Innern

Geplante und sich in Ausführung befindliche Neubau- und Sanierungsprojekte der Bundesregierung

Bundesministerium der Finanzen

Bundesmittel für Gewerkschaften und ihre Tochtergesellschaften seit dem Jahr 2010

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Beschäftigung nach Nationalität seit 2024

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

LinkeBeantwortet

Kriegsdienstverweigerung im Jahr 2025

Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Zustand der Bundesbrücken in Baden-Württemberg - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze

Bundesministerium für Verkehr