Konstantin von Notz

Situation und Planungen der Bundespolizei 2018

Entlastung der Wirtschaft durch effektive Rechtsetzung und Bürokratieabbau

Zahlen und Fakten zu der missbräuchlichen Verwendung von Abmahnungen

Umstrukturierung der Ressortzuschnitte im neuen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/1578)

Instrument der Ermächtigung für die psychotherapeutische Versorgung von Geflüchteten

Gleichwertige Lebensverhältnisse und stabile Gemeindefinanzen

Aktivitäten der Bundeswehr im digitalen Raum und gesetzgeberische Maßnahmen der Bundesregierung

Bedeutung von Wachpolizei-Konzepten für die Innere Sicherheit

Auswirkungen aktueller Planungen der Bundesregierung auf die Bundespolizei

Anschluss von Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen an das schnelle Internet - Breitbandversorgung im Gesundheitswesen

Die Umsetzung von Kinderrechten in den geplanten AnkER-Einrichtungen

Regulierung von Autonomen Waffensystemen

WM 2018 und die politische Situation Russlands unter Wladimir Putin

Die Verhandlungen um den UN-Migrations- und den UN-Flüchtlingspakt

Nicht vollstreckte Haftbefehle als Gefahr für die innere Sicherheit 2018

Anpassung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung

Personelle Ausstattung des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus

Mutmaßliche Korruptionsfälle bei der Vergabe von Visaterminen in deutschen Botschaften

Wirkungen und Nutzen der Musterfeststellungsklage im Dieselskandal und für den kollektiven Rechtsschutz insgesamt

Konsequenzen aus den massenhaften Datenabgriffen bei Facebook und mögliche Beeinflussung demokratischer Willensbildungsprozesse

Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes zur "Dritten Option" beim Geschlechtseintrag

Prüfung ausländischer Direktinvestitionen in Kritische Infrastruktur

Förderung der Selbstorganisationen von Migrantinnen und Migranten

Einsatz von Spähsoftware bei der Strafverfolgung (Quellen-Telekommunikationsüberwachung und Online-Durchsuchung)