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AfD
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
DIE LINKE
Auswärtiges Amt
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
Bundeskanzleramt
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WP 21
Fraktion
Ministerium
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1000+ Anfragen
Seite 13
Linke
Noch nicht beantwortet
Prävention und Sensibilisierung zu Gewalt gegen Frauen
26.08.2026
2
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Grüne
Noch nicht beantwortet
Entscheidungsgrundlagen und Auswirkungen der Neuregelung des § 31 Abs. 6 SGB V zum Vorrang cannabishaltiger Fertigarzneimittel
26.08.2026
8
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AfD
Beantwortet
Meinungsumfragen der Bundesregierung im Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. Juni 2026
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
24.08.2026
6
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Grüne
Beantwortet
Generalsanierung Rosenheim - Salzburg
Bundesministerium für Verkehr
24.08.2026
3
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AfD
Beantwortet
Stornierungen von Bahntickets aufgrund von Hitze
Bundesministerium für Verkehr
24.08.2026
3
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Grüne
Beantwortet
Mögliche Ausweitung der sachgrundlosen Befristung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
24.08.2026
4
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AfD
Beantwortet
Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Brandenburg im Rahmen des Bundesprogramms "Demokratie leben!" (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 21/6614)
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
24.08.2026
4
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Grüne
Beantwortet
Halbzeit der Mietrechtskommission - Arbeitsweise, Zielerreichung und Zwischenergebnisse
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
25.08.2026
4
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AfD
Beantwortet
Erreichbarkeit und Finanzierung einer Nettoersatzquote von mindestens 70 Prozent in der Alterssicherung
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
25.08.2026
2
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AfD
Beantwortet
Entscheidungsprozesse im Auswärtigen Amt bei der Förderung von Islamic Relief Deutschland e.V. (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 21/7057)
Auswärtiges Amt
24.08.2026
4
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AfD
Beantwortet
Arbeitssicherheit und Unfallgeschehen in der Stromerzeugung sowie Erkenntnisse der Bundesregierung zu Arbeitsunfällen und Sicherheitskennzahlen verschiedener Stromerzeugungstechnologien
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
24.08.2026
3
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Grüne
Beantwortet
Umsetzung des öffentlich organisierten Standarddepots für die private Altersvorsorge
Bundesministerium der Finanzen
25.06.2026
13
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AfD
Beantwortet
Paralleljustiz in Deutschland - Fehlende Lagebilder und mögliche Defizite bei der Bekämpfung
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
02.07.2026
5
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Grüne
Beantwortet
Finanzkriminalität und Zoll
Bundesministerium der Finanzen
25.06.2026
12
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AfD
Noch nicht beantwortet
Abschiebekriterien, der Schutz religiöser Minderheiten, Christenverfolgung und Abschiebung syrischer Christen
17.08.2026
5
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Grüne
Beantwortet
Umgang der Bundesregierung mit der kommunalen Finanzkrise
Bundesministerium der Finanzen
25.06.2026
9
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AfD
Beantwortet
Tätigkeiten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Thüringen - Stand: 31. Juni 2026
Bundesministerium des Innern
15.07.2026
1
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Grüne
Beantwortet
Umsetzungsstand, Projektsteuerung und technische Ausgestaltung der deutschen EU Digital Identity Wallet
Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung
21.07.2026
14
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Linke
Beantwortet
Stand der Konzeptentwicklung zur Aufarbeitung des Kolonialismus und Finanzierung von Provenienzforschung
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
08.07.2026
12
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AfD
Beantwortet
Ambulant vor stationär - Wahlfreiheit, Versorgungsrealität und finanzielle Tragfähigkeit der Pflegeversicherung
Bundesministerium für Gesundheit
10.07.2026
9
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AfD
Beantwortet
Krankenstand und Personalentwicklung in der Behörde des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien
22.06.2026
4
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AfD
Beantwortet
Verbraucherschutz und Transparenz bei politischen Entlastungsversprechen am Beispiel einer möglichen Übergewinnsteuer
Bundesministerium der Finanzen
22.06.2026
4
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AfD
Beantwortet
Deutschland als Investitionsstandort: Rolle, Auftrag und Ziele des Investitionsbeauftragten der Bundesregierung und der Germany Trade and Invest - Gesellschaft für Außenwirtschaft und Standortmarketing mbH
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
05.08.2026
6
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AfD
Beantwortet
Diskriminierungstatbestände im Zusammenhang mit nichtbinären Geschlechtsidentitäten im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
17.08.2026
4
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