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Zustand der Bundesbrücken in Nordrhein-Westfalen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze

Bundesministerium für Verkehr

Zustand der Bundesbrücken in Thüringen - Maßnahmen und Finanzierung zur Vermeidung weiterer Sperrungen und Einstürze

Bundesministerium für Verkehr

GrüneBeantwortet

Fehlende Umsetzung höchstrichterlicher Rechtsprechung beim Asylbewerberleistungsgesetz

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Zunehmende Brandrisiken durch Lithium-Ionen-Akkus im Hausmüll für kommunale Entsorgungsbetriebe

Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

LinkeBeantwortet

Immobilientransparenzregister

Bundesministerium der Finanzen

GrüneBeantwortet

Eventuelle politische Einflussnahme auf die Vergabe des Deutschen Buchhandlungspreises durch Prüfungen im Rahmen des sogenannten Haber-Verfahrens

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

Verbindungen und Zusammenarbeit zwischen dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer, dem Netzwerk Hambach 2032 und der Weinstraßen Antifa

Beauftr. der Bundesregierung für Kultur und Medien

Aufgabenwahrnehmung der Bundeskanzler a. D.

Bundeskanzleramt

LinkeBeantwortet

Fremdbesitzverbot bei Steuer- und Wirtschaftsberatungsunternehmen

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Verteilungswirkung steuerlicher Gesetzgebungen des Jahres 2025

Bundesministerium der Finanzen

LinkeBeantwortet

Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit für Öffentlichkeitsarbeit und Werbung im Zusammenhang mit der geplanten Krankenhausreform

Bundesministerium für Gesundheit

GrüneBeantwortet

Reform der privaten Altersvorsorge, Zugang zu Wagniskapital und Verbraucherschutz

Bundesministerium der Finanzen

Projekt "Cash Transfers zur Ernährungssicherung und Abfederung der Folgen der COVID-19-Pandemie" in Mosambik (IATI-Maßnahmen-ID: DE-1-202001154)

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

LinkeBeantwortet

Notfallversorgung von Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

Bundesministerium für Gesundheit

GrüneBeantwortet

Thematisierung von Menschenrechten bei Auslandsreisen der Bundesregierung

Auswärtiges Amt

Anreiz-, Förder- und Rechtsrahmen für die Reduktion von Zucker, Salz und Fett in verarbeiteten Lebensmitteln

Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

LinkeBeantwortet

Unterstützung einer möglichen deutschen Olympiabewerbung durch den Bundesminister der Finanzen - Logik, Zielsetzung und Konsequenzen

Bundeskanzleramt

Nichtnachbesetzung des Koordinators für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft

Auswärtiges Amt

GrüneBeantwortet

Personelle und finanzielle Ausstattung von Bundesbeauftragten sowie Beauftragten und Koordinatorinnen und Koordinatoren der Bundesregierung

Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

LinkeBeantwortet

Gesunde Ernährung und andere Fragen zur Neuberechnung der Regelsätze in der Grundsicherung

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

GrüneBeantwortet

Umsetzung von Maßnahmen zur Förderung und Sicherheit des Radverkehrs nach Beschlüssen der Verkehrsministerkonferenz vom 25. und 26. März 2026 in Lindau

Bundesministerium für Verkehr

Konsequenzen des Eckpunktepapiers zum Gebäudemodernisierungsgesetz für die kommunale Wärmeplanung

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Sonntagsarbeit im Bäckerhandwerk und Wettbewerbsbedingungen

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

GrüneBeantwortet

Behördenunabhängige Asylverfahrensberatung

Bundesministerium des Innern